Kreisschreiben Nr. 40 zur Verwirkung des Anspruchs von natürlichen Personen auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer gemäss Art. 23 VStG
Die ESTV hat ein neues Kreisschreiben Nr. 40 zur Verwirkung des Anspruchs von natürlichen Personen auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer gemäss Art. 23 VStG veröffentlicht. Hintergrund dieses neuen Kreisschreibens sind zwei Bundesgerichtsentscheide, in welchen festgestellt wurde, dass die bisherige Praxis in gewissen Fällen nicht mit Art. 23 VstG zu vereinbaren sind. Dies insbesondere dann, wenn der Steuerpflichtige eine Rückerstattung erwirken kann, ohne seine Pflicht zur ordnungsgemässen Deklaration ausreichend erfüllt zu haben.Das Bundesgericht hat mit den genannten Urteilen sodann die Voraussetzungen präzisiert, welche zur Verwirkung des Anspruchs natürlicher Personen auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer führen. Das neue Kreisschreiben KS 40 nun berücksichtigt diese Grundsätze und umschreibt die Anforderungen an eine ordnungsgemässe Deklaration im Sinne des Art. 23 VStG.