BE - FILAG: Massvolles Angleichen der Gemeindesteuern geht weiter
19.01.2010
Die Ergebnisse der im Jahr 2009 von der Finanzdirektion des Kantons Bern durchgeführten Analyse zeigen auf, dass der Steuerkraftausgleich die Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden wie geplant mildert.Demzufolge haben sich Gemeindesteueranlagen seit dem Jahr 2002 massvoll angeglichen. Die mittel- und langfristigen Optimierungen des Finanz- und Lastenausgleichs, insbesondere die Beseitigung von verschiedenen finanziellen Fehlanreizen, werden im Rahmen des laufenden Projektes FILAG 2012 umgesetzt. Die kantonale Finanzdirektion analysiert jährlich die Wirkung des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG). Die Analyse basiert auf einer umfassenden Zusammenstellung aller wichtigen Finanzströme zwischen Kanton und Gemeinden im Finanz- und Lastenausgleich.Die Ergebnisse der im Jahr 2009 durchgeführten Analyse zeigen auf, dass die mit dem FILAG angestrebten Hauptzielsetzungen im Zeitraum 2002 bis 2008 erreicht werden konnten. Trotz des Kostenanstiegs bei den von Kanton und Gemeinden via Lastenverteiler gemeinsam finanzierten Aufgaben (Sozialhilfe, Lehrergehälter Volksschule, Ergänzungsleistungen und öffentlicher Verkehr) setzte sich der bereits in den Vorjahren festgestellte Trend zu einem massvollen Angleichen der Gemeindesteueranlagen auch im Jahr 2008 fortgesetzt. Die Zahl der Gemeinden mit hohen Steueranlagen nahm weiter ab, während die Zahl der Gemeinden mit mittleren und tiefen Steueranlagen angestiegen ist. Für den Regierungsrat besteht aufgrund dieser Ergebnisse kein unmittelbarer Handlungsbedarf.Die mittel- und langfristigen Optimierungen im Finanz- und Lastenausgleich, insbesondere die Beseitigung von verschiedenen finanziellen Fehlanreizen, werden im Rahmen des Projektes FILAG 2012 umgesetzt. Gestützt auf den Bericht des Regierungsrates zur Optimierung der Aufgabenteilung und des Finanz- und Lastenausgleichs (Bericht FILAG 2012) sowie die vom Grossen Rat in der Januarsession 2009 abgegebenen Planungserklärungen hat die Finanzdirektion eine Vorlage zur Revision des FILAG ausgearbeitet, zu welcher im vierten Quartal 2009 ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt wurde.<hr>Be<i>Quelle: Medienmitteilung des Kantons Bern</i>