Das statistische Amt des Kantons Thurgau hat heute eine neue Publikation zum Staatssteuerertrag 2009 und den Gesamtsteuerfüssen 2010 publiziert. Daraus geht hervor, dass der Kanton Thurgau im Jahr 2009 rund 549 Millionen Franken (brutto) an Staatssteuern eingenommen hat, gut zwölf Millionen Franken oder zwei Prozent mehr als im Vorjahr. Die Steuerfüsse sind in rund der Hälfte der Gemeinden gesenkt worden.

Erträge bei natürlichen Personen gesteigert

Das positive Ergebnis ist ausschliesslich auf die steuerlichen Erträge von natürlichen Personen zurückzuführen. Ihr Beitrag belief sich auf 497 Millionen Franken, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von vier Prozent bedeutet (19,1 Millionen Franken). Bei den Steuererträgen der juristischen Personen machte sich hingegen der Konjunkturrückgang bemerkbar. Sie brachen um zwölf Prozent auf 52 Millionen Franken ein (7,1 Millionen Franken weniger als im Vorjahr). Da bei weitem der grösste Teil der Steuereinnahmen durch natürliche Personen geleistet wird (91 Prozent), vermochte dies das positive Ergebnis nicht zu kehren und machte sich auch bei der Stezuerkraft pro Einwohner bemerkbar. Diese stieg im Vergleich zum Vorjahr um kanpp 20 Franken auf 1'767 Franken.Die steuerkräftigsten Gemeinden konzentrieren sich hauptsächlich am See sowie im Zentrum Frauenfeld und dessen Umgebung.

Steuerfusssenkungen 2010 in vielen Gemeinden

Dank der Senkung des Staatssteuerfusses von 127 Prozent auf 117 Prozent profitieren 2010 alle Thurgauer Steuerpflichtigen von niedrigeren Gesamtsteuerfüssen. Zudem setzte exakt die Hälfte der 80 Thurgauer Gemeinden ihren Gemeindesteuerfuss herunter. Alle anderen Gemeinden liessen ihren Steuerfuss unangetastet.Der Gesamtsteuerfuss, welcher sich aus den Teilsteuern Staatssteuer, Gemeindesteuer, Schul- und Kirchensteuer zusammensetzt, ist sogar noch zahlreicher gesunken. Für evangelische Steuerpflichtige ging er in 53 Gemeinden um mehr als zehn Prozentpunkte zurück (10 Prozentpunkte = Effekt der Staatssteuerfussreduktion). Aus Sicht katholischer Steuerpflichtiger ist er in 57 Gemeinden um über zehn Prozentpunkte gerutscht. Auch die juristischen Personen kommen in den Genuss tieferer Gesamtsteuerfüsse und profitieren in knapp 60 Gemeinden von Senkungen von über zehn Prozentpunkten. Am stärksten werden die Steuerpflichtigen in den Gemeinden Ermatingen, Berlingen und Lommis entlastet, wo sich der Gesamtsteuerfuss um 20-25 Prozentpunkte reduzierte.Am steuergünstigsten ist schon seit Jahren ist die Gemeinde Bottighofen. Aber auch Salenstein, Ermatingen und Münsterlingen haben mit einem Gesamtsteuerfuss von unter 260 Prozent sehr tiefe Ansätze. Eine relativ hohe Steuerbelastung haben im Thurgau die Steuerpflichtigen der Gemeinden Birwinken, Salmsach, Hohentannen, Homburg, Bischofszell und Raperswilen (Steuersätze von über 320 Prozent).

Durchschnittlicher Gesamtsteuerfuss im TG bei 296%

Der durchschnittliche Gesamtsteuerfuss liegt sowohl für natürliche als auch juristische Personen bei 296 Prozent. Vor fünf Jahren war der durchschnittliche Gesamtsteuerfuss der Thurgauer Gemeinden deutlich höher und lag bei rund 320 Prozent.

Weitere Informationen zum Thema

• Ausführliche Resultate zum Staatssteuerertrag 2009 und den Gesamtsteuerfüssen 2010
• Tabelle Staatssteuerertrag und Steuerkraft nach Kanton, Bezirken und Gemeinden, 2009

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Quelle: Statistisches Amt des Kantons Thurgau

Der durchschnittliche Steuerbezug der Solothurner Einwohnergemeinden ist im Jahr 2010 leicht angestiegen und liegt im Mittel mit 117,9% um fünf Zehntelprozentpunkte über dem Wert des vergangenen Jahres. Im laufenden Jahr haben vier Gemeinden den Steuerfuss gesenkt, andererseits beschlossen neun Gemeinden eine Erhöhung ihres Steuerbezugs.Im Jahr 2010 beläuft sich der durchschnittliche Steuerfuss der Einwohnergemeinden für natürliche Personen auf 117,9%. Bei 53 der insgesamt 122 Gemeinden liegt der Steuerbezug unter diesem errechneten Durchschnittswert, in 69 Gemeinden darüber.Lediglich vier Gemeinden haben im laufenden Jahr ihren Steuerfuss gesenkt. Im Vorjahr waren es noch 19 Gemeinden gewesen. Eine Erhöhung des Steuerfusses beschlossen neun Gemeinden (Vorjahr: 17 Gemeinden). Die Mehrheit der Gemeinden (109 Kommunen) haben keine Änderung bei der Höhe des Steuerbezugs vorgenommen.

2700 Personen profitieren, 20'000 werden höher belastet

Von der diesjährigen Steuerfussreduktion in den vier Gemeinden können nur gerade etwas mehr als 2'700 Personen profitieren. Im Gegensatz dazu zogen im vergangenen Jahr noch gut 50'000 Einwohner einen Nutzen aus dem tieferen Bezug. Dagegen werden im aktuellen Jahr als Folge der Erhöhung des Steuerfusses in den neun Gemeinden rund 20'300 Personen (Vorjahr: 26'400 Personen) mit einer höheren Steuerbelastung konfrontiert.Der am häufigsten bezogene Wert liegt bei 130% (14 Gemeinden). Den tiefsten Steuerfuss (60%) beziehen die Gemeinden Feldbrunnen-St.Niklaus und Kammersrohr, den höchsten mit 138% die Gemeinden Lommiswil, Herbetswil, Büren und Zullwil. Die Spanne zwischen dem tiefsten und dem höchsten Steuerfuss beläuft sich auf 78 Prozentpunkte.Im Jahr 2010 werden in 20 Gemeinden niedrigere Gemeinde- als Staatssteuern bezogen. Der Steuerbezug für die Staatssteuer beläuft sich derzeit auf 105%. Die Mehrheit der steuergünstigen Gemeinden (Steuerfuss unter 105%) stammt aus den Bezirken Olten und Gäu (sechs bzw. vier Gemeinden), sowie Lebern und Gösgen (je drei Gemeinden).

Gebührenveränderungen

Die Gebühren der Einwohnergemeinden haben sich im Berichtsjahr nur geringfügig verändert:

• Die Verbrauchsgebühren für das Wasser bewegen sich zwischen 0,50 Fr./m³ und 4,50 Fr./m³. Im Durchschnitt aller Gemeinden liegt der Frischwasserpreis bei 1,76 Fr./m³ (Vorjahr: 1,71 Fr./m³).
• Die Verbrauchsgebühren beim Abwasser belaufen sich auf 0,70 Fr./m³ bis 3,30 Fr./m³. Im Durchschnitt wird für die Entsorgung von Abwasser im Jahre 2010 1,92 Fr./m³ (ein Rappen weniger als 2009) bezahlt.
• Neben den Verbrauchsgebühren müssen die meisten Einwohner des Kantons Solothurn noch eine Grundgebühr im Bereich Wasser wie auch im Bereich Abwasser bezahlen.

Die Verbrauchsgebühren bei der Kehrichtentsorgung haben sich im laufenden Jahr 2010 leicht nach unten verändert. So muss neu für einen 60-Liter-Kehrichtsack im Durchschnitt 2,39 Fr. (Vorjahr 2,40 Fr.) bezahlt werden.

Weitere Information zu Steuerfuss und Gebühren

Die Abteilung Controllerdienst und Statistik des Kantons Solothurn hat zum Thema eine Publikation "Steuerfüsse und Gebühren 2010 der Solothurner Gemeinden" veröffentlicht.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat heute zwei Tabellen mit den Steuerfüssen (natürliche und juristische Personen) der Kantonshauptorte in den Jahren 1995-2009 veröffentlicht.Sie gelangen über die untenstehenden Links direkt zu den Tabellen.

• Steuerfüsse der Kantonshauptorte 1995 - 2009 der juristischen Personen (Excel)
• Steuerfüsse der Kantonshauptorte 1995 - 2009 der natürlichen Personen (Excel)

Kantonaler Steuerfuss bleibt unverändert.Der Kantonsrat hat am Dienstag, 1. November 2009 beschlossen, den Kantonssteuerfuss für das Jahr 2010 unverändert bei 95% zu belassen.

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Quelle: Medienmitteilung des Kantons St. Gallen

Nach der Ablehnung eines proportionalen Einheitssteuersatzes («Flat Rate Tax») durch das Stimmvolk hat sich der Regierungsrat des Kantons Thurgau für eine politisch breit abgestützte Doppelstrategie entschieden. Er will den Staatssteuerfuss ab 2010 um zehn Prozent senken und anschliessend mit einer Steuergesetzrevision eine strukturelle Entlastung erreichen. Dem Grossen Rat legt er eine entsprechende Botschaft vor.Mit der Vorlage zieht der Regierungsrat die Schlüsse aus der Volksabstimmung vom 27. September, verfolgt aber weiterhin die eingeschlagene Finanz- und Steuerpolitik. Einleitend weist er in der Botschaft auf den höchst erfreulichen Eigenkapitalbestand von Kanton und Gemeinden hin. So verfügt der Kanton über ein Eigenkapital von rund 260 Mio. Franken und zusätzliche Reserven von 150 Mio. Franken, insgesamt also über 400 Mio. Franken oder rund 95 Steuerprozente.Die Politischen Gemeinden weisen ein Eigenkapital von über 230 Mio. Franken auf und die Schulgemeinden von rund 172 Mio. Franken. Angesichts dieser Reserven erachtet es der Regierungsrat auch nach der gescheiterten Volksabstimmung als notwendig, einen Teil davon den Steuerpflichtigen in Form von nachhaltigen Steuersenkungen zurückzuerstatten.

Stuerfusssenkung bereits für Steuerperiode 2010

Die Steuerfusssenkung von zehn Prozent soll bereits in der Steuerperiode 2010 wirksam werden. Für den Kanton ergeben sich dadurch Mindereinnahmen von 43 Mio. Franken im Jahr. Die nachfolgende Steuergesetzrevision will der Regierungsrat grundsätzlich per 1. Januar 2011 in Kraft setzen. Insbesondere die zwingend umzusetzenden Bundesrechtsvorgaben machen eine rasche Realisierung notwendig. Je nach Entwicklung der wirtschaftlichen Situation und mit Rücksicht auf die Gemeinden behält sich der Regierungsrat allerdings vor, den neuen Einkommenssteuertarif erst auf den 1. Januar 2012 in Kraft zu setzen.Kernpunkt der Steuergesetzrevision ist eine Straffung der Tarifstufen von bisher elf auf neu sieben. Gleichzeitig soll der Grenzsteuersatz von neun auf acht Prozent gesenkt werden. Neu soll zudem ein Vollsplitting das bisherige Teilsplitting für gemeinsam besteuerte Ehepaare ablösen. Zugleich sollen mit der Vorlage die unbestrittenen Teile der Unternehmenssteuerreform II sowie weitere, zwingend umzusetzende Vorgaben aus dem Bundesrecht in der kantonalen Gesetzgebung verankert werden.Durch die Einkommenssteuertarifanpassung, die insbesondere den Mittelstand entlastet, sowie die Umsetzung von Bundesrecht werden Mindereinnahmen von insgesamt 48,1 Millionen Franken erwartet. Davon entfallen 43,6 Mio. Franken allein auf die Anpassung der Tarifstufen. Für den Kanton ist mit Mindereinnahmen (inkl. Beiträge an die Schulgemeinden) von 28 Mio. Franken zu rechnen, für die Politischen Gemeinden von 9,9 Mio. Franken, für die Schulgemeinden von 7,3 Mio. Franken sowie für die Kirchgemeinden von 2,9 Mio. Franken.

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Quelle: Medienmitteilung des Kantons Thurgau

Auf Einladung und unter der Einleitung von Finanzdirektor Bernhard Koch diskutierten am Freitag, 23. Oktober, rund 25 Personen aus der kantonalen Politik eine gemeinsame Steuerstrategie. Sie suchten in einer konstruktiven Atmosphäre nach Lösungen nach dem Nein des Thurgauer Stimmvolkes zur Flat Rate Tax am 27. September. Weitgehend einig waren sich die Teilnehmer, dass sowohl eine Steuerfusssenkung als auch eine Steuergesetzrevision angezeigt sei. Über die Höhe der Steuerfusssenkung und den Zeitpunkt der Steuergesetzrevision konnte allerdings noch keine Einigung erzielt werden.

Die Regierung hat den Voranschlag 2010 verabschiedet. Dieser sieht einen Aufwandüberschuss von 17.5 Mio. Franken vor. Der Steuerfuss soll unverändert 95 Prozent betragen. Zum Ausgleich des Voranschlags ist allerdings ein Bezug von freiem Eigenkapital von 225 Mio. Franken vorgesehen. Im nächsten Jahr werden die Steuereinnahmen voraussichtlich um rund 150 Mio. Franken zurückgehen, wovon rund 130 Mio. Franken auf Steuerentlastungen durch die Gesetzesrevisionen zurückzuführen sind.</p> <hr><i>Quelle: Medienmitteilung Steuerverwaltung des Kantons St. Gallen</i>