Umweltbezogene Abgaben
06.06.2014
Die Abteilung Grundlagen der ESTV hat die Broschüre zu den umweltbezogenen Abgaben aus dem Dossier Steuerinformationen aktualisiert. Der Artikel befindet sich jetzt auf dem Rechtsstand vom 1.1.2014.Umweltbezogene Abgaben sind Abgaben, welche dem Staat oder einer nicht-staatlichen Organisation kraft öffentlichen Rechts geschuldet sind und deren Bemessungsgrundlage eine physische Einheit (oder ein Ersatz dafür) ist, die nachweislich negative Auswirkungen auf die Umwelt hat (z.B. Energieprodukte, Luft oder Wasser verschmutzende Emissionen, Abfälle, Abbau gewisser natürlicher Ressourcen).Sie umfassen:
- Umweltbezogene Steuern, welchen als zwingend geschuldete Zahlungen an den Staat keine individuelle Gegenleistung des Staates gegenüber steht (z.B. Mineralölsteuer).
- Umweltbezogene Gebühren, welche als Gegenleistung einer individuellen Leistung des Staates ausgerichtet werden (z.B. Abfallgebühr).
- Mischformen, die nicht eindeutig als Steuern oder Gebühren eingeteilt werden können oder solche, die vom Staat vorgeschrieben sind, aber von einer privaten Organisation eingezogen werden (z.B. Zuschläge auf Landegebühren).
- Freiwillige private Lösungen, welche von Branchenverbänden verwaltet werden und auf gesetzlicher Basis vorgeschrieben werden können, wenn die festgesetzten Umweltziele nicht erreicht werden (z.B. vorgezogene Recyclingbeiträge für PET Flaschen).