Am 23. September 2024 wurde die neue Fassung der MWST-Branchen-Info 19 Gemeinwesen veröffentlicht.

Die ESTV hat Änderungen der Broschüren 14 Finanzbereich, 17 Liegenschaftsverwaltung/Vermietung und Verkauf von Immobilien, 19 Gemeinwesen sowie 26 Betreibungs- und Konkursämter veröffentlicht. Die Links in der folgenden Tabelle führen direkt zu den neuen Bestimmungen.Im Finanzbereich geht es um Änderungen im Zusammenhang mit dem KAG, im Immobilienbereich sowie bei der Änderungen für Gemeinwesen um die Besteuerung von Parkplätzen. Im Bereich der Betreibungs- und Konkursämter schliesslich um die Behandlungen von MWST-Forderungen im Konkursverfahren.

14 Finanzbereich	5.2.4 Schematische Übersicht zur steuerlichen Beurteilung von Leistungen im Zusammenhang mit kollektiven Kapitalanlagen (exkl. SICAF; Ziff. 5.2.6)	11.09.2014	01.01.2015
14 Finanzbereich	5.2.3 Vertrieb von kollektiven Kapitalanlagen	11.09.2014	01.01.2015
14 Finanzbereich	5.2.1.6 Nicht als Vertrieb geltende Handlungen gemäss Artikel 3 Absatz 2 KAG	11.09.2014	01.01.2015
14 Finanzbereich	5.2.1.5 Vertrieb	11.09.2014	01.01.2015
19 Gemeinwesen	46 Parkplätze, Parkhäuser	11.09.2014	01.01.2015
14 Finanzbereich	5.2.1.4 Verwaltungsaufgaben	11.09.2014	01.01.2015
17 Liegenschaftsverwaltung / Vermietung und Verkauf von Immobilien	7.4.2.2 Nicht im Gemeingebrauch stehende Parkplätze	11.09.2014	01.01.2015
17 Liegenschaftsverwaltung / Vermietung und Verkauf von Immobilien	7.4.2.1 Im Gemeingebrauch stehende Parkplätze	11.09.2014	01.01.2015
14 Finanzbereich	5.2.1.2 Formen der kollektiven Kapitalanlage	11.09.2014	01.01.2015
14 Finanzbereich	5.2.1.1 Voraussetzungen für die Ausnahme von der Steuer nach Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 19 Buchstabe f MWSTG	11.09.2014	01.01.2015
14 Finanzbereich	5.2.1 Grundsätzliches	11.09.2014	01.01.2015
26 Betreibungs- und Konkursämter	4.3 Vor der Konkurseröffnung beziehungsweise der Gewährung der Nachlassstundung entstandene MWST-Forderungen	11.09.2014	01.01.2014	31.08.2014
26 Betreibungs- und Konkursämter	4.3 Vor der Konkurseröffnung beziehungsweise der Gewährung der Nachlassstundung entstandene MWST-Forderungen	11.09.2014	01.09.2014
14 Finanzbereich	5.2 Kollektive Kapitalanlagen	11.09.2014	01.01.2015

 

Die ESTV hat im Rahmen ihres Veröffentlichungsmarathons auf Ende 2010 die neue Branchen-Info 19 Gemeinwesen veröffentlicht. Die neue Broschüre behandelt nur noch branchenspezifische Schwerpunkte des Gemeinwesens. Insbesondere ist für Informationen zu den Pauschalsteuersätzen die [intlink id="mwst-info-12-%e2%80%93-saldosteuersatze-und-mwst-info-13-%e2%80%93-pauschalsteuersatze" type="post"]entsprechende Broschüre[/intlink] zu konsultieren.

Der Inhalt der neuen MWST Branchen-Info 19 Gemeinwesen im Überblick

• Hoheitliche Tätigkeit
• Steuersubjekte bei Bund, Kantonen und Gemeinden (Autonome Dienststellen, Zusammenschluss einzelner autonomer Dienststellen, Gruppenbesteuerung, Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Kantonen im Rahmen von Zweckverbänden, Gesellschaften etc.)
• Steuerpflicht
• Subventionen und andere öffentlich-rechtliche Beiträge
• Kantonale Wasser-, Abwasser- und Abfallfonds
• Rechnungsstellung und Überwälzung der MWST
• Vorsteuerabzug
• Eigenverbrauch

Im Anhang enthält die neue Broschüre insbesondere Tafeln und Arbeitshilfen zu folgenden Fragen:

• Abklärung der Steuerpflicht
• Annäherungsweise Ermittlung der Vorsteuerkürzung bei Dienststellen mit Spezialfinanzierung
• Ermittlung der Vorsteuerkürzung bei Dienststellen ohne Spezialfinanzierung
• Zusammenfassung der wichtigsten Merkmale von Dienststellen mit und ohne Spezialfinanzierung mit ihren mehrwertsteuerlichen Auswirkungen
• Antworten zu häufigen Fragen

Direkt zur Branchen-Info 19 Gemeinwesen