www.steuerinformationen.ch

Die ESTV hat gestern im Rahmen ihres Dossiers «Steuerinformationen» die aktualisierte Dokumentation zur Familienbesteuerung im Bund und in den Kantonen veröffentlicht. Das Dossier befindet sich nun auf dem Gesetzgebungsstand vom 1.1.2011.

Broschüre Familienbesteuerung - der Inhalt im Überblick

Die Familienbesteuerung im Schweizer Steuersystem

• Der Begriff der Familie
• Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Konkubinat
• Der Bundesgerichtsentscheid vom 13. April 1984 (BGE 110 I A 7)

Systeme und Korrekturverfahren im Bereich der Familienbesteuerung

• Getrennte Besteuerung (Individualbesteuerung)
• Zusammenveranlagung

Die Regelung der Familienbesteuerung im Bund und in den Kantonen

• Erleichterungen für Ehepaare im Allgemeinen
• Abzüge für Verheiratete und Doppeltarif
• Abzüge vom Steuerbetrag
• Splitting
• Besteuerung nach Konsumeinheiten
• Erleichterungen für Doppelverdienerehepaare
• Erleichterungen für Einelternfamilien
• Kinderabzüge

Die Familienbesteuerung im interkantonalen Vergleich

Die Stellung des Ehegatten im Steuerlichen Verfahren

• Unterzeichnung der Steuererklärung
• Einsichtsrecht der Ehefrau in die Steuerakten
• Mitteilungen der Verwaltung und Rechtsmittel
• Die Haftung der Ehegatten im Steuerrecht

Die Wohnsitzproblematik

• Im interkantonalen Verhältnis
• Im internationalen Verhältnis

Die Besteuerung von Einkommen und Vermögen der Kinder

• Erstmalige Einschätzung von Minderjährigen für ihr Erwerbseinkommen
• Erstmalige Einschätzung von Jugendlichen bei Mündigkeit

Die Entwicklung der Familienbesteuerung und aktuelle Revisionsbestrebungen

Die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich der Familienbesteuerung

Broschüre Familienbesteuerung - Stand 2011 herunterladen

Direkt zum Download der Broschüre Familienbesteuerung auf dem Gesetzesstand vom 1.1.2011

Als Folge eines rechtskräftigen Entscheides des Verwaltungsgerichts (auf die dagegen erhobene Beschwerde war das Bundesgericht nicht eingetreten) muss der Kanton Graubünden die Nachlasssteuern zurückerstatten, die auf einigen altrechtlichen Erbvorbezügen (vor 2001) bezahlt worden sind. Die entsprechende Übergangsbestimmung zum Steuergesetz wird rückwirkend auf den 1.1.2011 in Kraft gesetzt. Diese Bestimmung sieht die Revision der entsprechenden Veranlagungen vor. Die damit verbundene Rückzahlung wird von Amtes wegen bis ca. im Herbst erfolgen. Die Betroffenen brauchen nichts zu unternehmen.

Welche Nachlasssteuern werden genau zurückerstattet?

Betroffen vom Urteil des Verwaltungsgerichts, auf Grund dessen die Rückerstattung erfolgt, sind Erbvorbezüge von direkten Nachkommen, die vor 2001 ausgerichtet wurden, und zwar bloss dann, wenn der Zuwendende am 1.1.2008 noch lebte.In der Sache geht es um Erbvorbezüge an die Nachkommen, die vor dem 1. 1. 2001 ausgerichtet wurden, deren Besteuerung aufgrund der damaligen Rechtslage aber aufgeschoben wurde, und bei denen der Zuwendende am 1. 1. 2008 noch lebte. Diese Erbvorbezüge stellten im Zeitpunkt der Ausrichtung einen Steuertatbestand dar, die Besteuerung wurde nach damaligem Recht aber bis zum Ableben des Zuwendenden aufgeschoben. Mit der Befreiung der Nachkommen von der Nachlass- und Schenkungssteuer auf den 1. 1. 2008 musste bestimmt werden, wie diese altrechtlichen, noch nicht besteuerten Erbvorbezüge an die Nachkommen behandelt werden sollten. Der Gesetzgeber entschied sich für eine Besteuerung im Zeitpunkt der Gesetzesänderung, d. h. ab dem 1. 1. 2008 und regelte dies in Art. 188f Abs. 2 StG. Das Verwaltungsgericht erachtete diese Bestimmung aber nicht als genügende gesetzliche Grundlage für eine Besteuerung.

Warum musste dafür für die Revision der Veranlagungsentscheide eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden?

Bis zum Zeitpunkt des Entscheides des Verwaltungsgerichts sind bereits zahlreiche altrechtliche Erbvorbezüge an Nachkommen rechtskräftig veranlagt und die entsprechenden Steuern mehrheitlich auch bezogen worden. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts stellt nun per se keinen Revisionsgrund dar und die Veranlagungsbehörde hat ohne gesetzliche Grundlage keine Möglichkeit, die rechtskräftigen Veranlagungen einfach aufzuheben.Aus diesem Grund hat der Grosse Rat den Auftrag Nick überwiesen, welcher die Regierung auffordert, eine Sonderregelung zu erlassen, die es der Steuerverwaltung ermöglicht, die rechtskräftigen Veranlagungen in Revision zu ziehen und die bereits bezahlten Steuerforderungen mit Zinsen zurückzuzahlen. Dies hat die Regierung nun also getan, womit die Revisionen stattfinden können.  

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Steuerverordnung geändert. Dies wurde einerseits nötig, weil im Steuergesetz im Laufe des letzten Jahres einige Änderungen vorgenommen worden sind, die auch die Anpassung der Verordnung erfordert haben. Darüber hinaus hat sich natürlich auch die Steuerpraxis weiter entwickelt, was zu weiteren Verordnungsänderungen Anlass gegeben hat.

Die wichtigsten Änderungen der Steuerverordnung Basel-Stadt im Überblick

• Neufassung des §3 Abs. 2 - Trennung der Ehe
• §§19 und 28 - Neufassung der Berufskosten bei unselbständiger Tätigkeit
• §§112 und 114a - Quellensteuer-Abrechnung und Meldepflicht des Arbeitgebers
• §§129 ff. - Änderung diverser Verfahrensbestimmungen

Weitere Informationen zur Teilrevision der Basler Steuerverordnung

Übersicht über die Änderungen der Steuerverordnung des Kantons Basel-Stadt (Geänderte Artikel)

Am 1. Januar 2011 ist das Bundesgesetz über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UID-Gesetz) in Kraft getreten. Jedem Unternehmen in der Schweiz wird damit eine einheitliche Identifikationsnummer (UID-Nummer) zugeteilt. Die neue UID-Nummer wird die heute in der öffentlichen Verwaltung existierenden Identifikationsnummern für Unternehmen, wie zum Beispiel die Handelsregisternummer, die Mehrwertsteuernummer oder die Steuernummer bei der Kantonalen Steuerverwaltung ablösen.

Von der UID-Nummer betroffene Unternehmen

Der Begriff des Unternehmens im UID-Gesetz ist sehr weit gefasst. So erhalten u.a. folgende sogenannten UID-Einheiten eine UID-Nummer:

• Alle im Handelsregister eingetragenen Rechtsträger;
• Alle weiteren MWST-pflichtigen Personen;
• Alle natürlichen Personen, die ein kaufmännisches Gewerbe betreiben oder einen freien Beruf ausüben;
• Ausländische juristische Personen mit einer Geschäftsniederlassung in der Schweiz.

Zuteilung der UID-Nummer

Die UID-Nummer wird vom Bundesamt für Statistik allen steuerpflichtigen und bisher nicht steuerpflichtigen Unternehmen im Verlaufe des 1. Semesters 2011 bekannt gegeben.

Aufbau und Verwendung der UID-Nummer

Die UID-Nummer hat das Format «CHE-123.456.789». Für die Zwecke der Mehrwertsteuer wird die Abkürzung «MWST» angefügt: «CHE-123.456.789 MWST». Die Nummer wird zufällig generiert und enthält keinen Hinweis auf Ihre Unternehmung.Unternehmen mit im Handelsregister eingetragenen Zweigniederlassungen, welche eine eigene UID-Nummer haben, verwenden die UID-Nummer des Hauptsitzes als ihre MWST-Nummer. Bei einfachen Gesellschaften wird sowohl der Gemeinschaft wie auch den Gesellschaftern eine UID-Nummer zugewiesen. Für die Zwecke der MWST können alle UID-Nummern als MWST-Nummern in Frage kommen.

UID - Einführungsfristen bei der MWST

Die Eidg. Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer, wird die alte MWST-Nummer bis Ende 2013 akzeptieren. Sie heisst neu «Referenznummer».Von Mitte 2011 bis Ende 2013 hat jedes Unternehmen zwei MWST-Nummern, welche beide auch verwendet werden können (z.B. «CHE-123.456.789 MWST» und «MWST 799 000»).

UID - Register

Neben der Einführung der UID-Nummer wird auch ein eigenständiges und teilweise öffentlich zugängliches UID-Register aufgebaut, das bei der Zuweisung, Verwaltung, Verwendung und Abfrage der UID von grosser Bedeutung ist (https://www.uid.admin.ch).

Empfehlung

Aufgrund der durch die Einführung der UID-Nummer in den Unternehmen erforderlichen Anpassungen, wie z.B. Informatik, Rechnungen oder andere Dokumente, empfehlen wir, frühzeitig mit der Planung zu beginnen und die Umstellung freiwillig auf den Beginn eines Kalender- oder Geschäftsjahres vor dem 1. Januar 2014 zu legen. Für Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.Quelle: GHR TaxPage März 2011. Die GHR TaxPage beinhaltet keine Rechts- oder Steuerberatung. Publikation mit freundlicher Genehmigung der GHR Rechtsanwälte AG, Bern Muri und Zürich, www.ghr.ch

Die Liste, welche die ESTV heute mittels eines Rundschreibens veröffentlicht hat, enthält sämtliche sich auf dem Markt befindlichen Versicherungsprodukte der Säule 3b, welche der Eidg. Steuerverwaltung zur Beurteilung hinsichtlich der einkommenssteuerrechtlichen Privilegierung gemäss DBG 20 Abs. 1 lit. a und DBG 24 lit. b vorgelegt wurden.Direkt zur Liste der rückkaufsfähigen Kapitalversicherungen der Säule 3b - Stand: 1.1.2011

Der Ständerat hat an seiner gestrigen Debatte beschlossen, die Eigenmietwertbesteuerung abzuschaffen, und zwar nicht nur für Rentner, sondern unabhängig vom Alter des Hausbesitzers. Unterhaltskosten sollen trotzdem bis zu CHF 6000 pro Jahr abzugsfähig bleiben, zudem sollen Schuldzinsen im Umfang von anfänglich bis zu CHF 6000 pro Jahr abgezogen werden können.Der Ständerat geht damit an sich weiter als die Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» des HEV, die Anlass dafür war, dass das Geschäft überhaupt wieder auf den Tisch gekommen ist. An der Volksinitative selber fand der Ständerat vor allem darum kein Gefallen, weil damit zwei Kategorien von Hausbesitzern geschaffen würden.

---

Jetzt erschienen: Das neue WEKA-Jahrbuch Treuhand & Revision 2011

---

Der Systemwechsel soll nun also nach Ansicht des Ständerates generell - und nicht bloss auf die Rentnerhaushalte beschränkt - umgesetzt werden. Hinsichtlich der Wirkung eines solchen Schrittes gab es im Ständerat allerdings dann doch etwas unterschiedliche Ansichten und auch mahnende Stimmen, die Belastung könnte - auf Grund des beschränkten Unterhaltsabzuges - dann für viele Hausbesitzer höher werden als heute, und die angestrebte Vereinfachung könnte ausbleiben.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV hat heute das überarbeitete KS 12 zur Umsatzsteuer in der Version 2011 veröffentlicht. Auf Grund des stolzen Alters des der nun abgelösten alten Version des Kreisschreibens zur Umsatzsteuer, die von 2005 datiert, haben sich natürlich doch einige Änderungen ergeben.

KS 12 zur Umsatzsteuer - Die wichtigsten Änderungen und Präzisierungen der Version 2011 im Überblick

• Änderung: Redaktionellen und materielle Änderungen, die im Zusammenhang mit dem auf den 1. Januar 2007 (!) in Kraft getretenen Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz KAG) stehen.
• Änderung: Änderungen auf Grund der am 1. Juli 2010 in Kraft getretenen Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben StG, welche die so genannten Remote members, also ausländische Mitglieder einer inländischen Börse betrifft.
• Änderung: Änderungen auf Grund der im Zusammenhang mit Guthaben im Konzern stehenden Änderungen der Stempelsteuerverordnung StV vom 1. August 2010.
• Präzisierung: Klassifizierung der steuerbaren Urkunden bezogen auf die Valorendaten, auf die sich der Effektenhändler Abstützt
• Präzisierung: Indirekte Transaktionen (Dreiecksgeschäfte); hier geht es primär um die Offenlegungspflicht
• Präzisierung: Definition der Ersatzbeschaffung im Bereiche der Umsatzsteuer

---

Seminare für's Bank-Fach. Jetzt auf www.seminar-portal.ch

---

Weitere Informationen zum neuen Kreisschreiben Nr. 12 zur Umsatzsteuer

Direkt zum Kreisschreiben KS 12 zur Umsatzsteuer (Version 2011)

Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten verabschiedet. Eine wesentliche Zielsetzung des neuen Gesetzes ist es, die kantonalen Unterschiede in der Auslegung der verschiedenen Bildungskostenbegriffe zu vereinheitlichen und so eine Vereinfachung herbeizuführen.

Abzug von bis zu CHF 6000 für «berufsorientierte» Aus- und Weiterbildungskosten

Mit der Botschaft wird bei der direkten Bundessteuer ein neuer Abzug der Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung von bis zu CHF 6000 beantragt. Im Vergleich zum Vernehmlassungsentwurf hat der Bundesrat diesen Betrag um 2000 Franken angehoben.  Die Kantone können die Obergrenze des Abzugs in Bezug auf die Steuern der Kanone und Gemeinden frei festlegen.

Berufsorientierung als neues Kriterium

Während heute Bildungskosten nur abgezogen werden können, wenn sie mit dem aktuellen Beruf zusammenhängen oder für die zwingende berufliche Umschulung und den Wiedereinstieg notwendig sind, soll diese Abgrenzung nun mit dem neuen Gesetz keine Rolle mehr spielen. Ebenso sollen entstandene Kosten ungeachtet dessen abzugsfähig sein, ob die Aus- und Weiterbildung zu einer neuen selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeit führt, oder ob die Aus- und Weiterbildungskosten im direkten Zusammenhang mit der Erzielung des gegenwärtigen Erwerbseinkommens stehen.Anmerkung der Redaktion: Auch dieser neue Begriff der Berufsorientierung birgt potenziell doch einige Auslegungsschwierigkeiten. Man darf diesbezüglich auf die Beratungen im Parlament gespannt sein.

---

Tipp zum Thema: 4-Tages-Kurs mit Zertifikat: Besteuerung von Privatpersonen

---

Kein Abzug für die Kosten der Erstausbildung bis Sekundarstufe II

Berufsorientierte Aus- und Weiterbildungskosten gelten bis zum ersten Abschluss der Sekundarstufe II als Erstausbildung und sind damit nicht abziehbar. Kosten für berufsorientierte Aus- und Weiterbildungen, die nach dem ersten Abschluss der Sekundarstufe II absolviert werden, sind dahingegen steuerlich abziehbar. Wer keinen Abschluss der Sekundarstufe II hat, kann ab dem 20. Lebensjahr berufsorientierte Aus- und Weiterbildungskosten abziehen, soweit es sich nicht um Ausbildungskosten im Hinblick auf den ersten Abschluss der Sekundarstufe II handelt.

Weitere Informationen zum neuen Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten

• Botschaft zum Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten
• Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten (Gesetzestext)

---

Redaktion und Kommentar: Peter Bättig, lic. iur. (Kontakt) 

Die Steuerverwaltung des Kantons Thurgau hat im Laufe der ersten zwei Monate des Jahres 2011 bei etlichen Weisungen der Steuerpraxis wichtige Änderungen, Ergänzungen oder Präzisierungen vorgenommen. Die Steuerverwaltung weist darauf hin, dass die die Quellensteuer betreffenden Weisungen derzeit noch nicht auf dem neuesten, die Revision berücksichtigenden Stand sind.

Steuern Kanton Thurgau - Überarbeitete Weisungen Januar/Februar 2011

Weisung Nr.	Name	Grund	Datum
StP 2 Nr. 5	Steuerausscheidung - bewegliches Privatvermögen	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 2 Nr. 17	Steuerausscheidung - Teilbesteuerungsverfahren	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 20b Nr. 1	Teilbesteuerung Einkünfte Beteiligungen im Geschäftsvermögen	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 22 Nr. 1	Einkünfte aus beweglichem Vermögen	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 30 Nr. 6	Abschreibungen	Praxisänderung	01.01.11
StP 34 Nr. 19	Versicherungsprämien sowie Zinsen von Sparkapitalien	Gesetzesänderung Bund	01.01.11
StP 34 Nr. 24	Kinderbetreuungskosten	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 34 Nr. 26	Mitgliederbeiträge und Zuwendungen an politische Parteien	Gesetzesänderung	01.01.11
Stp 36 Nr. 6	Kinder- und Ausbildungsabzüge getrennt besteuerter Eltern	Gesetzesänderung Bund	01.01.11
StP 37 Nr. 1	Berechnung der Einkommenssteuer	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 38b Nr. 1	Liquidationsgewinne	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 43 Nr. 1	Bewertung Vermögen	Gesetzes-/Praxisänderung	01.01.11
StP 79 Nr. 8	Ersatzbeschaffung von Beteiligungen	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 86a Nr. 1	Veräusserung Mehrheitsbeteiligung an Immobiliengesellschaft	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 127 Nr. 1	Wirtschaftliche Handänderung	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 137 Nr. 1	Handänderungssteuer	Präzisierung	01.01.11
StP 191 Nr. 1	Zinsen, Bezugslimiten	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 198 Nr. 1	Gesetzliches Pfandrecht	Gesetzesänderung	01.01.11
StP 204 Nr. 1	Nachsteuerverfahren	Präzisierung/Ergänzung	01.01.11
StP 208 Nr. 1	Steuerhinterziehung	Präzisierung/Ergänzung	01.01.11
StP 210 Nr. 1	Teilnahme an einer Steuerhinterziehung	Präzisierung/Ergänzung	01.01.11
StP 211 Nr. 1	Verheimlichung oder Beiseiteschaffen von Nachlasswerten	Präzisierung/Ergänzung	01.01.11
StP 215 Nr. 1	Steuerbetrug	Präzisierung/Ergänzung	01.01.11
StP 216 Nr. 1	Nichtablieferung von Quellensteuern	Präzisierung/Ergänzung	01.01.11
StP 23 Nr. 2	Entgeltliches und unentgeltliches Wohnrecht	Praxisänderung	24.02.11
StP 31 Nr. 1	Ersatzbeschaffung von Anlagevermögen	Präzisierung/Ergänzung	24.02.11
StP 162 Nr. 1	Ermessensveranlagung	Praxisänderung	24.02.11

Im Laufe des Februar ist im Kanton Schwyz eine neue Weisung über den Abzug von Liegenschaftskosten veröffentlicht worden. Die neue Weisung enthält im Anhang auch einen Ausscheidungskatalog, der im Detail aufzeigt, welche Liegenschaftskosten wie weit zum Abzug zugelassen werden.Diverse andere Weisungen wurden überarbeitet und stehen in geänderter Form seit Kurzem ebenfalls zum Download zur Verfügung.

Neue Weisungen Steuerbuch Schwyz - Direkt zu den Downloads

• Weisung über den Abzug von Liegenschaftskosten vom 25.01.2011 (mit Ausscheidungskatalog zur Weisung)
• Weisung über die Organisation der kantonalen Steuerkommission und das kantonale Einspracheverfahren (StKW) vom 18.01.2011
• Weisung zur Gewährung der Akteneinsicht sowie zur Erteilung von Auskünften aus Steuerakten vom 24.02.2011
• Weisung zur Steuerbezugsverordnung vom 28.06.2010
• Weisung zur Besteuerung von Beteiligungs-, Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften (HDW) vom 25.02.2011
• Weisung zur vorläufigen Anpassung der Besteuerung der allein Erziehenden vom 03.04.2006